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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen für den Mitgliederbereich

 § 1 Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Übertragung von Nutzungsrechten über digitale Inhalte (Texte, Bilder, Videos) im Mitgliederbereich von eizellspende.de, Claudia Schmid, Weiherhofer Hauptstraße 60, 90513 Zirndorf, nachfolgend „Claudia Schmid“ genannt. Die Bezeichnung „Dienst“ umfasst das Vertragsverhältnis unmaßgeblich des entsprechenden Vertragstyps. Die Bezeichnung „Nutzer“ umfasst den Vertragspartner von Claudia Schmid. Claudia Schmid schuldet dabei die vereinbarte Hauptleistung gegenüber dem Nutzer. Der Nutzer schuldet Claudia Schmid die Zahlung der Vergütung. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch bei abweichenden Geschäftsbedingungen des Nutzers, es sei denn, diese werden von Claudia Schmid schriftlich anerkannt. Individuelle Absprachen sowie Nebenabreden und Ergänzungen haben Vorrang zu den Nutzungsbedingungen, soweit sie schriftlich festgehalten wurden.

§ 2 Mitgliedschaft / Vertragsabschluss
Zur Nutzung der digitalen Inhalte muss der Nutzer ein Mitgliedskonto auf der Website von Claudia Schmid anlegen. Innerhalb dieses Mitgliedskonto kann der Nutzer die Ansicht der angebotenen digitalen Inhalte kostenpflichtig hinzubuchen. Hierzu wählt der Nutzer die gewünschte Laufzeit aus und gibt sodann seine Personen- und Kontaktdaten an. Hierbei wird dem Nutzer nochmals die Bezeichnung und Art des digitalen Inhalts, die Nutzungsdauer sowie die für die Nutzung entstehenden Kosten angezeigt. Durch die Auswahl des Buttons „kostenpflichtig registrieren“ wird ein verbindlicher Vertrag über die Nutzung der digitalen Inhalte abgeschlossen. Der Zugang zu dem Mitgliedskonto wird dem Nutzer ausschließlich auf der Website von Claudia Schmid zur Verfügung gestellt. In dem Mitgliedskonto werden die vereinbarten digitalen Inhalte zeitlich begrenzt unkörperlich zur Ansicht zur Verfügung gestellt. Für Unternehmer erfolgt die Zurverfügungstellung unmittelbar nach Bezahlvorgang, da Unternehmern kein vertragliches Widerrufsrecht eingeräumt wird. Verbrauchern steht der digitale Inhalt erst nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist bzw. nach Verzicht auf das Widerrufsrecht zur Verfügung, außer es wird ausdrücklich verlangt, dass eine vorherige Vertragsausführung gewünscht ist und dass auf das Widerrufsrecht verzichtet wird. Die Wiedergabe der digitalen Inhalte erfolgt ausschließlich auf der Website von Claudia Schmid durch eine kontinuierliche Datenübertragung von dem Server der Claudia Schmid. Die zur Wiedergabe ausgewählten digitalen Inhalte werden dazu über das Internet an das Endgerät des Nutzers übermittelt (sog. „Streaming“). Ein Abspeichern der Videos zum Zwecke ihres dauerhaften Besitzes („Download“) oder die Lieferung der Programminhalte auf einem Datenträger ist ausgeschlossen.

§ 3 Besondere Pflichten des Nutzers
Der Nutzer muss für den Zugriff auf sein Mitgliedskonto ein Passwort festlegen. Das Mitgliedskonto darf nur durch ihn persönlich genutzt werden. Er darf die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben und hat sicherzustellen, dass Dritte nicht durch unsichere Passwörter (weniger als 8 Zeichen und ohne Zahlen und Sonderzeichen) oder durch Speicherung oder andere Sicherung Dritte unbefugten Zugang zu seinem Mitgliedskonto erhalten. Er ist für alle mit seinem Mitgliedskonto in Verbindung stehenden Aktivitäten selbst verantwortlich. Der Nutzer ist zudem dazu verantwortlich, seine Vertragsdaten in seinem Mitgliedskonto zu aktualisieren, insoweit sich diese im Verlauf des Vertragsverhältnisses ändern.

 § 4 Preise / Zahlung / Verzug
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Die Bezahlung erfolgt unmittelbar nach Bestellung mittels des Zahlungsdienstes PayPal oder Stripe mittels Kreditkarte.

§ 5 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Claudia Schmid unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Nutzer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 § 6 Kündigung
Der Vertrag zur Ansicht der digitalen Inhalte wird für die feste, vom Nutzer ausgewählte Dauer abgeschlossen. Der Vertrag endet automatisch nach Ablauf der gebuchten Leistungszeit. Ab diesem Zeitpunkt hat der Nutzer keinen Zugriff mehr auf die digitalen Inhalte. Das Mitgliedskonto bleibt hiervon unberührt bestehen. Die ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen. Die Möglichkeit der außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Nutzungsrechte
Im Rahmen des Vertragsverhältnisses erhält der Nutzer, wie oben beschrieben, Zugang mittels „Streaming“ zu den vereinbarten digitalen Inhalten. Der Nutzer erhält ein eingeschränktes, nicht ausschließliches, zeitlich beschränktes (auf die vereinbarte Dauer) Nutzungsrecht an den vereinbarten digitalen Inhalten. Die Inhalte dürfen ausschließlich höchstpersönlich vom Nutzer verwendet werden. Eine Überlassung des Zugangs an Dritte ist nicht gestattet. Es dürfen keinerlei zur Verfügung gestellte Inhalte an Dritte weitergeben oder anderweitig genutzt werden. Es ist ausdrücklich untersagt, die zur Verfügung gestellten Inhalte dauerhaft zu speichern, zu vervielfältigen oder zu veröffentlichen.

§ 8 Verfügbarkeit/ Gewährleistung/ Haftung
Aus technischen Gründen kann keine ununterbrochene Verfügbarkeit der digitalen Inhalte gewährleistet werden. Die Verfügbarkeit kann zum Beispiel durch regelmäßig notwendige Wartungs- und Sicherheitsarbeiten, aber auch durch unvorhergesehene Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von Claudia Schmid liegen, beeinträchtigt werden. Geplante Arbeiten, die zur Beeinträchtigung der Verfügbarkeit führen, werden durch Claudia Schmid, soweit möglich, in niedrig frequentierten Zeiten durchgeführt. Es wird jedoch eine Verfügbarkeit von 95 % im Jahr gewährleistet. Der Nutzer ist verpflichtet, Funktionsausfälle, -störungen oder -beeinträchtigungen der Software unverzüglich und so präzise wie möglich bei Claudia Schmid anzuzeigen. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen. Die Darstellungsqualität der vereinbarten digitalen Inhalte kann zudem von Gerät zu Gerät variieren und durch die Geschwindigkeit der Internetverbindung des Nutzers sowie von anderen Faktoren abhängig sein. Insoweit kann Claudia Schmid nicht für Abweichungen haftbar gemacht werden. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Claudia Schmid nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige, leicht fahrlässig durch einen Mangel der Leistung verursachte Schäden haftet Claudia Schmid nicht. Unabhängig von einem Verschulden von Claudia Schmid bleibt eine Haftung von Claudia Schmid bei arglistigem Verschweigen des Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie unberührt. Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von Claudia Schmid für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.

§ 9 Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz)
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung, die der Nutzer unter dieser Adresse findet: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Claudia Schmid nicht verpflichtet und auch nicht bereit.

 § 10 Datenschutz
Claudia Schmid verpflichtet sich zur Einhaltung aller in der Bundesrepublik Deutschland geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der DSGVO und des BDSG. Claudia Schmid erhebt personenbezogene Daten des Kunden zum Zweck der Vertragsdurchführung zur Erfüllung ihrer vertraglichen und vorvertraglichen Pflichten. Die Datenerhebung und Datenverarbeitung ist für die Durchführung des Vertrags erforderlich und beruht auf Artikel 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die Daten können auch für eigene Werbezwecke gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f verwendet werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, außer es besteht eine gesetzliche Pflicht oder ist zur Vertragsdurchführung erforderlich. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für den Zweck ihrer Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind und soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Zudem hat der Kunde das Recht auf Datenübertragung, Löschung, Berichtigung, Einschränkung oder Sperrung der personenbezogenen Daten. Entsprechende Fragen und Anträge kann der Kunde direkt an Claudia Schmid richten. Der Kunde hat zudem das Recht, unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs, auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn er der Ansicht ist, dass die Datenverarbeitungsprozesse der Claudia Schmid gegen datenschutzrechtliche Regelungen verstoßen.

§ 11Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss nicht gespeichert. Der zwischen Ihnen und uns abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Insoweit es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer handelt, ist der Gerichtsstand der Sitz von Claudia Schmid. Insoweit es sich bei dem Nutzer um einen Verbraucher handelt, ist der Gerichtsstand der Wohnsitz des Nutzers. Sofern der Nutzer entgegen seinen Angaben keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz von Claudia Schmid. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform.

Widerrufsbelehrung/ Widerrufsrecht für Verbraucher


Widerrufsrecht
Wenn Sie ein Verbraucher sind, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen, ohne Angabe von Gründen, den mit uns geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben/ hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns: Claudia Schmid, Weiherhofer Hauptstraße 60, 90513 Zirndorf, E-Mail: schmid@eizellspende.de, Telefon: +49 911/7049928 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Erlöschen des Widerrufsrechts
bei Wunsch des Kunden zur Leistungsausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist
Es wird darauf hingewiesen, dass das Widerrufsrecht erlischt, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen wurde, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.  

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden)
Claudia Schmid, Weiherhofer Hauptstraße 60, 90513 Zirndorf, E-Mail: schmid@eizellspende.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über

Bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Datum/ Unterschrift:
(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

Stand: 19.01.2024
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